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Aktuelles zum Breitbandausbau in Waldenburg

Ausgangssituation

Die Digitalisierung aller Bereiche des Lebens, der Wirtschaft und der Verwaltung gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Entscheidende Grundlage der Digitalisierung ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur.

Kommunen wie Waldenburg stehen bei der Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort mit anderen Kommunen in gegenseitiger Konkurrenz. Erfolgreiche Standorte werden steigende Grundstückspreise und wachsende Steuereinnahmen verzeichnen und dabei weiter an Attraktivität für private Investitionen gewinnen. Weniger erfolgreiche Standorte sind dagegen durch die Abwanderung von Einwohnern und Unternehmen bedroht. Eine unzureichende Breitbandversorgung ist somit ein gravierender Standortnachteil vieler ländlicher Regionen.

Auch in unserer Stadt Waldenburg finden wir eine unzureichende Breitbandinfrastruktur und schnelles Internet steht in weiten Teilen des Gemeindegebietes nicht zur Verfügung. Um flächendeckend im gesamten Bundesgebiet schnelles Internet zu gewährleisten, stellen Bund und Länder Fördermittel zur Verfügung.

Förderfähig sind Gemeindegebiete, die über eine unzureichende Breitbandversorgung verfügen und innerhalb der nächsten drei Jahre nicht durch den Markt mit entsprechend leistungsfähigen NGA-Anschlüssen (Next Generation Access – NGA) versorgt werden. Als unterversorgt im Sinne einer NGA-Versorgung gelten Gebiete mit einer Anschlussgeschwindigkeit von unter 30 Mbit/s im Download und unter 2 Mbit/s im Upload.

Aktivitäten der Stadt Waldenburg zum Breitbandausbau

Zur Verbesserung der Breitbandinternetversorgung in den Gemeindegebieten Waldenburg und Oberwiera gründeten die Stadt Waldenburg und die Gemeinde Oberwiera eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Namen „kommunale Arbeitsgemeinschaft Studie Breitband“.
Die Geschäfte dieser Arbeitsgemeinschaft führt die Stadt Waldenburg.

Zum Zweck der flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigem Breitband stellte die verfahrensleitende Stadt Waldenburg auf der Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ im Dezember 2016 einen Förderantrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Am 24. Mai 2017 übergab die Parlamentarische Staatssekretärin Frau Dorothee Bär, MdB, im Rahmen einer Veranstaltung in Bamberg den Fördermittelbescheid über 50.000 Euro persönlich an unseren Bürgermeister Bernd Pohlers.

Mit diesem Geld kann nun im Rahmen von Beratungsleistungen eine Studie erarbeitet werden, welche die Voraussetzung für ein förderfähiges Projekt zum Breitbandausbau bildet.
Die Vergabeentscheidung für die Beratungsleistungen und damit der Startschuss für die Erstellung der sogenannten Machbarkeitsstudie erfolgte am 28.06.2017.

Was passiert im Rahmen der Beratungsleistungen?

Am Anfang des Förderprozesses steht die Erfassung der derzeitigen Breitbandversorgungssituation. Dabei muss detailliert dargestellt werden, wie hoch die verfügbare Internetgeschwindigkeit in den einzelnen Gemeindegebieten ist.

Im nächsten Schritt wird eine Markterkundung durchgeführt. Dazu werden Netzbetreiber bzw. private Investoren zu einer Stellungnahme aufgefordert, ob sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau innerhalb der nächsten drei Jahre planen und welche Bandbreiten anschließend zur Verfügung stehen. Gebiete, in denen bereits ein Hochgeschwindigkeitsnetz (NGA-Netz) vorhanden ist oder Gebiete, die in den nächsten drei Jahren privatwirtschaftlich ausgebaut werden, sind grundsätzlich nicht förderfähig.

Nach Abschluss der Markterkundung wird ein vorläufiges Erschließungsgebiet definiert. Zudem werden verschiedene Ausbauszenarien und Technologieansätze verglichen. Schließlich folgt eine Gegenüberstellung und ein Wirtschaftlichkeitsvergleich der beiden möglichen Fördermodelle (Betreibermodell oder Wirtschaftlichkeitslückenmodell).

Mit ersten Ergebnissen aus diesem Bereich rechnen wir im Herbst 2017.

Den Abschluss der Beratungsleistungen bildet die Einreichung des Fördermittelantrages zur Förderung von Breitbandinfrastrukturprojekten, also dem tatsächlichen Ausbau.

Markterkundungsverfahren gestartet

Am 31.07.2017 begann das Markterkundungsverfahren zum Breitbandausbau. Nun sind die Netzbetreiber aufgefordert eine Ausbauerklärung für die nächsten drei Jahre abzugeben. Die Frist zur Abgabe der Erklärungen läuft bis zum 2. Oktober 2017. Mit ersten Ergebnissen können wir also Anfang Oktober rechnen.

Auf der Seite des Breitbandbüros des Bundes www.breitbandauschreibungen.de können alle offenen und abgeschlossenen Verfahren eingesehen werden.

Das Verfahren für die Stadt Waldenburg und die Gemeinde Oberwiera finden Sie unter folgendem Link:

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Nach Abschluss des Markterkundungsverfahrens steht nun fest, dass von allen Netzanbietern lediglich die Telekom Deutschland GmbH eine Eigenausbauerklärung abgegeben hat. Das heisst, die Telekom Deutschland GmbH plant einen eigenwirtschaftlichen Ausbau (Vectoring) innerhalb der nächsten drei Jahre.

Das Markterkundungsverfahren zeigt, dass derzeit im gesamten Stadtgebiet rund 2.000 Haushalte und rund 220 Gewerbe unterversorgt sind. Diese Adresspunkte verfügen im Moment über eine Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s.

Nach dem Eigenausbau durch die Telekom Deutschland GmbH würden rund 350 Haushalte und rund 40 Gewerbe unterversorgt bleiben.
Diese Eigenausbauerklärung der Telekom Deutschland GmbH wurde durch die Stadt Waldenburg akzeptiert.

Im nächsten Schritt ist ein persönliches Gespräch mit der Telekom Deutschland GmbH für Anfang des Jahres 2018 geplant, in welchem die Zeitschiene und der Umfang des Ausbaus abgestimmt werden soll.

Zusätzlich prüfen die Mitarbeiter und Stadträte der Stadt Waldenburg derzeit zum Einen die Möglichkeiten zum Umgang mit den verbleibenden unterversorgten Adresspunkten und zum Anderen die Möglichkeiten eines flächendeckenden Ausbaus mit zukunftsfähiger Glasfasertechnologie.