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Bebauungspläne

1. Änderung Bebauungsplan Schwaben

1. Änderung des Bebauungsplans Wohngebiet „Am Sportplatz" im OT Schwaben

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie Bekanntmachung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplans Wohngebiet „Am Sportplatz" im OT Schwaben.

Der Stadtrat der Stadt Waldenburg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.02.2018 die 1.Änderung des Bebauungsplans Wohngebiet „Am Sportplatz" im OT Schwaben beschlossen.
Der Beschluss-Nr. 40/10/2005 vom 11.10.2005 zur Aufhebung des Bebauungsplanes wird aufgehoben.
Der Bebauungsplan Wohngebiet „Am Sportplatz" im OT Schwaben ist seit 1996 rechtskräftig. Bisher erfolgte keine Umsetzung des Wohnungsbaustandortes. Die gesamte Fläche ist unbebaut.
Durch den Bebauungsplan besteht Baurecht für ca. 22 WE. Da im OT Schwaben für ein Wohngebiet in dieser Größe kein Bedarf besteht und die Erschließung sehr aufwendig ist, soll der überwiegende Teil der, als allgemeines Wohngebiet festgesetzten, Fläche zurückgenommen werden.
Mit der 1. Änderung des Bebauungsplans wird das Baugebiet auf die Bebauung einer Teilfläche des Flurstücks 47/1 reduziert. Die Anzahl der zu errichtenden WE wird auf insgesamt 2 reduziert. Die Zufahrt zum Plangebiet, ausgehend von der Waldenburger Straße (K 7373) einschließlich der Brücke, besteht bereits und ist öffentlich gewidmet.

Die Aufstellung des Bebauungsplans wird unter Einbeziehung der Vorschriften zur Umweltprüfung (§ 2 (4) BauGB) mit Umweltbericht (§ 2a BauGB) durchgeführt.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll nach § 3 (1) BauGB und der Behörden nach § 4 (1) BauGB durchgeführt werden.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Auslegung der Planunterlagen für die Zeitdauer von zwei Wochen erfolgen.

Der Vorentwurf mit Stand 04/2018 sowie die Begründungen mit Umweltbericht liegen im Zeitraum

vom 11.06.2018 bis 22.06.2018

im Rathaus der Stadt Waldenburg, Markt 1, Bauamt während der Sprechzeiten und nach Vereinbarung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Während dieser Auslegungsfrist wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung im Bauamt gegeben.

Anregungen können auch schriftlich im Bauamt eingereicht werden.

Gemäß §4a Abs. 4 Satz 1 BauGB werden die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die auszulegenden Unterlagen zusätzlich über das Internetportal der Gemeinde unter www.waldenburg.de sowie über das Beteiligungsportal des Landes Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de zugänglich gemacht.

Pohlers
Bürgermeister

Bebauungsplan „Am Lustgarten", Stadt Waldenburg
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu den geänderten Teilen

Der Bebauungsplan „Am Lustgarten" in der Fassung 11/2016 wurde nach dem Satzungsbeschluss geändert. Folgende Änderungen wurden vorgenommen:
• Festsetzung einer Fläche für Versorgungsanlagen (Zweckbestimmung Regenrückhaltung) zwischen den Bauflächen WA 3 und WA 7,
• die separate Abgrenzung des Baufeldes WA 7,
• die Reduzierung der überbaubaren Grundstücksfläche im Baufeld WA 6 infolge einer vorhandenen Leitung.

Der Stadtrat der Stadt Waldenburg hat in öffentlicher Sitzung am 29.05.2018 den geänderten Bebauungsplan „Am Lustgarten" in der Fassung 11/2016 mit Änderung 05/2018 mit Planzeichnung im Maßstab 1:500 sowie die Begründung mit Umweltbericht gebilligt und die Offenlage gemäß §3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats beschlossen. Dabei wurde bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Sachverhalten abgegeben werden können.

Die Stadt Waldenburg will mit der Entwicklung einer innenstadtnahen Brachfläche (ehemalige Gärtnerei) mit einer Größe von ca. 3 ha dem Bedarf der künftigen Stadtentwicklung für die nächsten 10 Jahre (bis 2025) entsprechen.
Das Konzept des Baugebietes soll ein gemeinsames Wohnen unterschiedlicher Generationen ermöglichen. Hier soll sowohl den Bedürfnissen der älterwerdenden Bevölkerung nach barrierefreien bzw. barrierearmen Wohnformen einschließlich der Nutzung von Betreuungsangeboten und geeigneten Möglichkeiten zur Unterstützung in der Haushaltsführung als auch den Wünschen junger Familien nach stadtnahen und naturverbundenen Eigenheimheimstandorten Rechnung getragen werden.

Die Aufstellung des Bebauungsplans wird unter Einbeziehung der Vorschriften zur Umweltprüfung (§ 2 (4) BauGB) mit Umweltbericht (§ 2a BauGB) durchgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung und Umweltbericht sowie die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Fachgutachten

liegen in der Zeit vom 09.07.2018 bis zum 10.08.2018
im Rathaus der Stadt Waldenburg, Markt 1, Bauamt während der Sprechzeiten und nach Vereinbarung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Durch die Änderung ist vorwiegend das Schutzgut Wasser betroffen. Es sind folgende umweltbezogene Informationen auf Grundlage des Umweltberichts, der Stellungnahmen der Unteren Wasserbehörde beim Landratsamt Zwickau sowie weiterer Fachgutachten verfügbar:

Stellungnahme des Landratsamtes Zwickau vom 19.10.2015 und 07.07.2016
Stellungnahme der WAD 19.10.2015,
Stellungnahme des Landratsamtes Zwickau zum Abwägungsergebnis vom 18.11.2016,
Nachweis der Regenwasserableitung, Ingenieurbüro Stefanutti+ Habl, Glauchau vom 28.02.2018

Schutzgut
Art der vorhandenen Information
Wasser /
Wasserschutz - Keine wesentliche Erhöhung der versiegelten Fläche gegenüber der früheren Nutzung als Gärtnerei

Stellungnahme des Landratsamtes Zwickau,
SG Wasser /Abwasser vom 19.10.2015 und 07.07.2016
- Ableitung von Oberflächenwasser und Erfordernis zur Regenrückhaltung prüfen
Stellungnahme WAD 19.10.2015
- das Oberflächenwasserr kann in öffentliche Kanäle eingeleitet werden

Stellungnahme des Landratsamtes Zwickau, SG Wasser/ Abwasser zum Abwägungsergebnis vom 18.11.2016
- eine hydraulische Nachweisführung des bestehenden Kanalnetzes ist durchzuführen,
-die Wirksamkeit eines Stauraumkanals wird in Frage gestellt
Nachweis der Regenwasserableitung, Ingenieurbüro Stefanutti+ Habl, Glauchau vom 28.02.2018
- hydraulische Berechnung des bestehenden Kanalnetzes,
- Erfordernis zur Festsetzung einer Fläche für die Regenrückhaltung im Plangebiet

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen schriftlich oder während der Auslegungszeiten mündlich zur Niederschrift im Bauamt der Stadt vorgebracht werden.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Gemäß §4a Abs. 4 Satz 1 BauGB werden die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die auszulegenden Unterlagen zusätzlich über das Internetportal der Gemeinde unter www.waldenburg.de sowie über das Beteiligungsportal des Landes Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de zugänglich gemacht.

Pohlers, Bürgermeister