Logo Rathaus Logo Museum Logo Töpfer Logo Park Logo Bad/Sauna Logo Bildung Icon Muldetal Logo Schloss

Schöffenwahlen 2018

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden auch in der Stadt Waldenburg sowie den Gemeinden Remse und Oberwiera Frauen und Männer, die am Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal und am Landgericht Zwickau als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Stadtrat der Stadt Waldenburg sowie der jeweilige Gemeinderat der Gemeinden Remse und Oberwiera schlägt doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen.
Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Stadt Waldenburg, der Gemeinde Remse oder der Gemeinde Oberwiera wohnen und am 1.1.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.
Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.
Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Interessenten richten ihre Bewerbung an die

Stadtverwaltung Waldenburg
Katrin Ritter
Markt 1
08396 Waldenburg

Der Bewerbungsschluss ist der 18. Mai 2018.
Die Bewerbungsunterlagen können Sie auf dieser Seite herunterladen oder persönlich in der Stadtverwaltung Waldenburg bzw. in der Gemeinde Remse oder der Gemeinde Oberwiera persönlich abholen.
Für Ihre Bewerbung benötigen wir das Bewerbungsformular bis zum Bewerbungsschluss vollständig ausgefüllt zurück.

Bei Rückfragen zu den Schöffenwahlen 2018 wenden Sie sich bitte an Frau Ritter, Stadtverwaltung Waldenburg, Telefon: 037608/12345.

Informationen zur Corona-Situation und zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen in Waldenburg

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die weltweite Ausbreitung von COVID-19 (Coronavirus) wurde am 11.03.2020 von der Weltgesundheitsorganisation zu einer Pandemie erklärt. Alle staatlichen Ebenen müssen weitgreifende kontaktreduzierende Maßnahmen ergreifen, um die hohe Ausbreitungsdynamik des Coronavirus soweit wie möglich einzudämmen. Soziale Kontakt sollten derzeit wenn möglich vermieden werden. Zweck ist es, Leben und Gesundheit des Einzelnen wie der Gemeinschaft vor den Gefahren durch die Infektionskrankheit zu schützen.

Vor diesem Hintergrund ordnet die Stadt Waldenburg folgende Maßnahmen an:

Ab Dienstag, 17. März 2020 sind sämtliche städtischen Einrichtungen geschlossen.

Dies betrifft:

  • Rathaus: Für den allgemeinen Publikumsverkehr bleibt das Rathaus geschlossen. Nur in dringenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten sind Termine möglich, dies aber auch nur nach voriger Anmeldung per E-Mail oder Telefon.
  • Museum- Naturalienkabinett
  • Saunastube Waldenburg
  • Spielplätze, Sportplätze, Turnhallen
  • öffentliche Toilette im Lustgarten

Die Kontaktdaten der jeweils zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie in folgendem Formular. Alle Anliegen werden zügig bearbeitet.

Hinweis: Ohne vorherige Terminvereinbarung ist eine Dienstleistung nicht möglich. Als unabweisbar gelten Kontakte zur Verwaltung, wenn eine unmittelbare persönliche oder wirtschaftliche Gefährdungslage für die jeweilige Person droht oder diese rechtlich vorgeschrieben ist oder die in dringenden Fällen nicht telefonisch zu erledigen ist. Darüber hinaus werden die Dienstleistungen des Meldewesens bis auf weiteres ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung angeboten. Von spontanen Besuchen ist bitte abzusehen.

Laufzeit: Die Maßnahmen gelten zunächst bis einschließlich 19.04.2020.

Alle weiteren Informationen zur Corona-Virus-Situation finden Sie auf den folgenden Seiten:

 

Mitteilungen