Breitbandausbau

Update 18.05.2021

Nach der Ausschreibung Mitte des Jahres 2020 fand im März 2021 eine erste Runde von Bietergesprächen statt. In dessen Folge wurden die Bieter zu einer präzisierten Angebotsabgabe bis Mitte Juni 2021 aufgefordert. Sollten danach finale Angebote vorliegen, ist die Zuschlagserteilung durch den Kreistag des Landkreises Zwickau für die Sitzung im Oktober 2021 geplant.

Darüber hinaus wurde im April 2021 die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gemacht. Die Förderung des Breitbandausbaus wird damit bundesseitig fortgesetzt. Der Fokus dieses Förderprogramms liegt dabei auf der Schließung sogenannter "Grauer Flecken". Zu den wichtigsten Änderungen zählt die Anhebung der Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s im Download. Gemäß Richtlinie sind Adresspunkte im Gebiet der Stadt Waldenburg, welche bereits durch das laufende Landkreisprojekt erschlossen werden, nicht förderfähig. Für alle anderen Adresspunkte mit einer Versorgung < 100 Mbit/s ist die Durchführung eines neuen Markterkundungsverfahrens notwendig. Wie dieses Förderprogramm in Sachsen genutzt werden kann, ist derzeit noch unklar, da die Finanzierung im Freistaat Sachsen im Moment noch nicht gesichert ist.
 

Update 24.06.2020

Der Antrag des Landkreises Zwickau auf die Gewährung einer Zuwendung beim Freistaat Sachsen nach RL DiOS Teil C (Kofinanzierung von Mitteln des Bundes) für das 1. Landkreisprojekt wurde im März positiv beschieden. Trotz der teilweise schwierigen Umstände in Zeiten der Covid-19-Pandemie konnte im Mai das Ausschreibungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb starten. Die Ausschreibungsunterlagen können unter folgendem Link eingesehen werden:

https://www.breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/Ausschreibung/2317

Die Telekommunikationsunternehmen können nun bis zum 30.06.2020 ihr Interesse am Ausbauprojekt bekunden und die notwendigen Unterlagen einreichen.

Darüberhinaus wurde vom Landkreis Zwickau die erste Webkarte, welche adresspunktgenau Auskunft über das geförderte Breitbandausbauprojekt des Landkreises Zwickau gibt, online zur Verfügung gestellt. Unter folgendem Link finden Sie die Webkarte sowie einige Erläuterungen zum Umgang mit dieser:

https://www.landkreis-zwickau.de/webkarte-breitbandausbau-landkreis-zwickau
 

Update 13.02.2020

Der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau der Telekom in der Stadt Waldenburg wurde Ende 2019 größtenteils abgeschlossen. Bei der Inbetriebnahme des Netzes zeigten sich jedoch vereinzelt Störungen, so dass die flächendeckende Freischaltung bislang nicht erfolgen konnte. Die Telekom arbeitet aktuell an der Fehlerbeseitigung. Die Buchbarkeit der Tarife soll voraussichtlich Ende April 2020 gegeben sein. Offene Aufträge werden laut Aussage der Telekom sofort für die Einrichtung weiterbearbeitet, sobald diese verfügbar sind.
 

Update 06.05.2019

Nach der Winterpause wurde der eigenwirtschaftiche Ausbau der Breitbandversorgung durch die Dt. Telekom wieder aufgenommen mit dem Ziel das Netz im Juli 2019 in Betrieb zu nehmen. Derzeit befinden sich an nahezu allen Kabelverzweigern im Stadtgebiet Baustellen zur Umrüstung auf Multifunktionsgehäuse. Wann die einzelnen Baumaßnahmen abgeschlossen werden, ist derzeit unklar.

Nach aktuellen Informationen der Dt. Telekom kommt es zu weiteren Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Netzes, so dass der Termin für eine schnellere Breitbandversorgung nun erneut von Mitte Juli 2019 auf das 4. Quartal 2019 verschoben wurde. 

Unabhängig vom eigenwirtschaftlichen Ausbau der Dt. Telekom laufen parallel die Verfahren zum geförderten Breitbandausbau.

Nach der Antragsstellung zur Förderung des Breitbandausbaus im September 2018 erhielt die Stadt Waldenburg im Dezember 2018  den Zuwendungsbescheid des Bundes über eine Zuwendung in vorläufiger Höhe für ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell nach Nr. 3.1 der Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland.

Dieser Fördermittelbescheid wurde im April 2019 an den Bund zurückgegeben, da sich der Stadtdrat dafür ausgesprochen hat, dass  sich die Stadt Waldenburg dem Breitbandprojekt des Landkreises Zwickau anschließt. Grundlage dieser Entscheidung war zum einen die Situation umliegender Gemeinden, die im Zuge der Ausschreibung kein Angebot eines Telekommunikationsunternehmens für den Ausbau erhalten haben und zum anderen die schriftliche Ankündigung der Telekom, dass es aus wirtschaftlichen Gründen unwahrscheinlich ist, dass in unserem Fall ein Angebot abgegeben wird.

Im Landkreis Zwickau läuft derzeit das Markterkundungsverfahren. Nach dessen Abschluss werden durch den Landkreis Fördergebiete gebildet, die dazugehörigen Förderanträge gestellt und die Leistungen ausgeschrieben.
 

Update 01.10.2018

Nachdem im August an verschiedenen Stellen im gesamten Stadtgebiet Baumaßnahmen zum Breitbandausbau begonnen haben, ruht die Arbeit nun wieder. Nach Mitteilung des von der Telekom Beauftragten Tiefbauunternehmens wurde der von der Deutschen Telekom im Markterkundungsverfahren angekündigte eigenwirtschaftliche Ausbau des Breitbandnetzes in Waldenburg ausgesetzt.

Seitens der Telekom war ursprünglich ein Abschluss der Maßnahmen für Ende 2018 geplant. Nach dem jetzigen Baustopp wurde dieses Datum korrigiert. Auf dem Onlineportal der Telekom zum Ausbaustatus erhält man derzeit für Waldenburg die Auskunft: "Der Festnetzausbau wird voraussichtlich Ende Juni 2019 abgeschlossen sein."

Die Digitalisierung aller Bereiche des Lebens, der Wirtschaft und der Verwaltung gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Entscheidende Grundlage der Digitalisierung ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur.

Kommunen wie Waldenburg stehen bei der Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort mit anderen Kommunen in gegenseitiger Konkurrenz. Erfolgreiche Standorte werden steigende Grundstückspreise und wachsende Steuereinnahmen verzeichnen und dabei weiter an Attraktivität für private Investitionen gewinnen. Weniger erfolgreiche Standorte sind dagegen durch die Abwanderung von Einwohnern und Unternehmen bedroht. Eine unzureichende Breitbandversorgung ist somit ein gravierender Standortnachteil vieler ländlicher Regionen.

Auch in unserer Stadt Waldenburg finden wir eine unzureichende Breitbandinfrastruktur und schnelles Internet steht in weiten Teilen des Gemeindegebietes nicht zur Verfügung. Um flächendeckend im gesamten Bundesgebiet schnelles Internet zu gewährleisten, stellen Bund und Länder Fördermittel zur Verfügung.

Förderfähig sind Gemeindegebiete, die über eine unzureichende Breitbandversorgung verfügen und innerhalb der nächsten drei Jahre nicht durch den Markt mit entsprechend leistungsfähigen NGA-Anschlüssen (Next Generation Access – NGA) versorgt werden. Als unterversorgt im Sinne einer NGA-Versorgung gelten Gebiete mit einer Anschlussgeschwindigkeit von unter 30 Mbit/s im Download und unter 2 Mbit/s im Upload.

Zur Verbesserung der Breitbandinternetversorgung in den Gemeindegebieten Waldenburg und Oberwiera gründeten die Stadt Waldenburg und die Gemeinde Oberwiera eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Namen „kommunale Arbeitsgemeinschaft Studie Breitband“.
 

Die Geschäfte dieser Arbeitsgemeinschaft führt die Stadt Waldenburg.

Zum Zweck der flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigem Breitband stellte die verfahrensleitende Stadt Waldenburg auf der Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ im Dezember 2016 einen Förderantrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Am 24. Mai 2017 übergab die Parlamentarische Staatssekretärin Frau Dorothee Bär, MdB, im Rahmen einer Veranstaltung in Bamberg den Fördermittelbescheid über 50.000 Euro persönlich an unseren Bürgermeister Bernd Pohlers. Mit diesem Geld kann nun im Rahmen von Beratungsleistungen eine Studie erarbeitet werden, welche die Voraussetzung für ein förderfähiges Projekt zum Breitbandausbau bildet.

Die Vergabeentscheidung für die Beratungsleistungen und damit der Startschuss für die Erstellung der sogenannten Machbarkeitsstudie erfolgte am 28.06.2017.

• Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus"

Am Anfang des Förderprozesses steht die Erfassung der derzeitigen Breitbandversorgungssituation. Dabei muss detailliert dargestellt werden, wie hoch die verfügbare Internetgeschwindigkeit in den einzelnen Gemeindegebieten ist.

Im nächsten Schritt wird eine Markterkundung durchgeführt. Dazu werden Netzbetreiber bzw. private Investoren zu einer Stellungnahme aufgefordert, ob sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau innerhalb der nächsten drei Jahre planen und welche Bandbreiten anschließend zur Verfügung stehen. Gebiete, in denen bereits ein Hochgeschwindigkeitsnetz (NGA-Netz) vorhanden ist oder Gebiete, die in den nächsten drei Jahren privatwirtschaftlich ausgebaut werden, sind grundsätzlich nicht förderfähig.

Nach Abschluss der Markterkundung wird ein vorläufiges Erschließungsgebiet definiert. Zudem werden verschiedene Ausbauszenarien und Technologieansätze verglichen. Schließlich folgt eine Gegenüberstellung und ein Wirtschaftlichkeitsvergleich der beiden möglichen Fördermodelle (Betreibermodell oder Wirtschaftlichkeitslückenmodell).

Mit ersten Ergebnissen aus diesem Bereich rechnen wir im Herbst 2017.

Den Abschluss der Beratungsleistungen bildet die Einreichung des Fördermittelantrages zur Förderung von Breitbandinfrastrukturprojekten, also dem tatsächlichen Ausbau.

Nach Abschluss des Markterkundungsverfahrens steht nun fest, dass von allen Netzanbietern lediglich die Telekom Deutschland GmbH eine Eigenausbauerklärung abgegeben hat. Das heisst, die Telekom Deutschland GmbH plant einen eigenwirtschaftlichen Ausbau (Vectoring) innerhalb der nächsten drei Jahre.

Das Markterkundungsverfahren zeigt, dass derzeit im gesamten Stadtgebiet rund 2.000 Haushalte und rund 220 Gewerbe unterversorgt sind. Diese Adresspunkte verfügen im Moment über eine Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s.

Nach dem Eigenausbau durch die Telekom Deutschland GmbH würden rund 350 Haushalte und rund 40 Gewerbe unterversorgt bleiben.
Diese Eigenausbauerklärung der Telekom Deutschland GmbH wurde durch die Stadt Waldenburg akzeptiert.

Im nächsten Schritt ist ein persönliches Gespräch mit der Telekom Deutschland GmbH für Anfang des Jahres 2018 geplant, in welchem die Zeitschiene und der Umfang des Ausbaus abgestimmt werden soll.

Zusätzlich prüfen die Mitarbeiter und Stadträte der Stadt Waldenburg derzeit zum Einen die Möglichkeiten zum Umgang mit den verbleibenden unterversorgten Adresspunkten und zum Anderen die Möglichkeiten eines flächendeckenden Ausbaus mit zukunftsfähiger Glasfasertechnologie.

In Folge der Eigenausbauerklärung der Telekom Deutschland im Rahmen des Markterkundungsverfahrens liegen der Stadtverwaltung Waldenburg nun die konkreten Ausbaupläne der Telekom vor.

Als eine Möglichkeit der Breitbandversorgung setzt Telekom für die Übertragung der Breitbandsignale im Festnetz die VDSL-Technologie (Very High Speed Digital Subscriber Line) ein.

Der durch die Telekom Deutschland geplante sowie von der Bundesnetzagentur (BNetzA) bestätigte Ausbau sieht vor, dass die vorhandenen Kabelverzweiger (KVz) in der Stadt Waldenburg und den Ortsteilen mit modernster Glasfaser- und MSAN-Technik (Multi Service Access Node) angeschlossen werden. Von der VDSL-Technik im KVz werden die Breitbandverbindungen über die vorhandenen Kupferleitungen zu den Hausanschlüssen geführt, so dass im Umkreis der ausgebauten KVz Geschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s im Download und 40 Mbit im Upload möglich sind. Bei einem Einsatz von Super-Vectoring (evtl. ab Ende 2018) erhöhen sich die Übertragungsraten auf bis zu 200 Mbit/s.

Im Stadtgebiet werden alle vorhandenen KVz von der Telekom Deutschland ausgebaut. Diese befinden sich an den folgenden Standorten:

Waldenburg

Altenburger Straße 40, Altenburger Straße 70, Am Erdbeerfeld 2, Am Thomasberg 9, Bahnhofstraße 23, Bahnhofstraße 59, Gartenstraße 2A, Glauchauer Gasse, Mittelstadt 7, Pachtergasse 14, Seminarberg1, Siedlung Naundorf 2, Thomas-Müntzer-Siedlung 11, Ziegeleiweg 7

Dürrenuhlsdorf

Bergstraße 36

Niederwinkel

Niederwinkler Hauptstraße 2

Schlagwitz

Ortsausgang Richtung Dürrenuhlsdorf

Schwaben

Waldenburger Straße 1