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Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse

Stadtrat

01/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat wählt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 Frau Nicole Hofmann-Clauß als stellvertretende Friedensrichterin der Stadt. Waldenburg.

02/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 die Änderung der Abgrenzung des Fördergebietes "Ober- und Mittelstadt - neu" im Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz". Durch die Änderung der Abgrenzung des Fördergebietes vergrößert sich das Fördergebiet um 3,09 ha auf insgesamt 16,88 ha.

03/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 die Vergabe des Auftrags zur Neugestaltung der Außenanlage mit Sport- und Spielbereichen der Altstädter Grundschule Waldenburg an die Firma Mike Rübner GmbH, Händelstr. 20 c, 04288 Leipzig, zu einem Angebotspreis von 103.787,23 € brutto.

04/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019, den Auftrag im Rahmen der Leader-Maßnahme "Sanierung baulicher und technischer Anlagen Freibad Waldenburg" zur Teilmaßnahme "Neubau Trafostation" (inkl. Stilllegung Altanlage) und Neuanschluss Mittelspannungsnetz Freibad" an die Firma Mitnetz Strom, Mitteldeutsche Netzgesellschaft Srom mbH, Bereich Chemnitz, 09095 Chemnitz, zu einem Angebotspreis für den Neuanschluss Mittelspannungsnetz von 4.010,85 € (brutto) und für den Neubau inkl. Stilllelgung der Trafostation von 50.794,04 € (brutto) zu vergeben. Der Gesamtpreis des Auftrags beträgt damit 54.804,89 € (brutto).

05/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019, den Auftrag im Rahmen der Leader-Maßnahme "Sanierung baulicher und technischer Anlagen Freibad Waldenburg" Nr. 542018013601 LDR zur Teilmaßnahme "Neubau Niederspannungsanschluss Freibad" an die Firma BG Bau & Schico-Elt GmbH, Teichgasse 10, 08396 Waldenburg, mit einem Angebotspreis von 7.044,25 € brutto zu vergeben.

06/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 die Abwägung zum Bebauungsplan "Am Sportplatz", OT Schwaben, in der Fassung 07/2018 aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der berrührten Behörden nach § 4 (2) BauGB.

07/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019

1. Aufgrund § 10 des Baugesetzbuches in der Fsssung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) sowie nach § 89 der Sächsichen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.05.2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11.12.2018 (Sächs.GVBl. S 706) in Verbindung mit § 4 der Gemeindordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.03.2018 (SächsGVBl. S 62) den Bebauungsplan "Am Sportplatz" in der Fassung 07/2018, redaktionell ergänzt 01/2019, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

2. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung 07/2018, redaktionell ergänzt 01/20189, wird gebilligt.

08/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 das vorzeitige Vertragsende des Pachtvertrages für den Ratskeller, Markt 1, in Waldenburg, zum 31.12.2018.

09/01/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29. Januar 2019 die erhaltenen Geldspenden in Höhe von 5.585,00 Euro anzunehmen und für die vorgesehenen Zwecke zu verwenden.

10/02/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Waldenburg sowie den Nachtrag zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013

11/02/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat bestätigt in seiner Sitzung am 26. Februar 2019 auf der Grundlage des § 17 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Freistaat Sachsen (SächsBRKG) in Verbindung mit § 15 Abs. 7 der Feuerwehrsatzung der Stadt Waldenburg Kamerad Tischendorf, René als Ortswehrleiter.

12/02/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat bestätigt in seiner Sitzung am 26. Februar 2019 auf der Grundlage des § 17 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Freistaat Sachsen (SächsBRKG) in Verbindung mit § 15 Abs. 7 der Feuerwehrsatzung der Stat Waldenburg Kamerad Winter, Jens als Ortswehrleiter und den Kamerad Wunderlich, Christian als Stellvertreter.

13/02/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26. Februar 2019, den Auftrag für die Anschaffung eines Frontmähers zum Bruttopreis in Höhe von 12.158,47 Euro an die Firma Aderhold, Röhrsdorf, zu vergeben.

14/02/2019 : Stadtrat

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 26. Februar 2019, die erhaltenen Geldspenden in Höhe von 112,00 Euro sowie Sachspenden anzunehmen und für die vorgesehenen Zwecke zu verwenden.

15/03/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Änderung des Mietvertrages zwischen der Stadt Waldenburg und dem Förderverein Kirche Franken e.V.

16/03/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis zum Breitbandausbau

17/03/2019 : Stadtrat

Beschluss zum Mietvertrag für die Scheune im Denkmalhof Schlagwitz

18/04/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Erhöhung der Kosten für den Brunnenbau im Freibad

19/04/2019 : Stadtrat

Beschluss zum Vertragsabschluss für die Nutzung des Kiosk im Freibad Waldenburg

20/04/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Änderung des Nutzungsverrages für den Sportplatz und Sportlerheim zwischen der Stadt Waldenburg und dem SV 1844 Waldenburg e.V.

21/04/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Umverteilung der geplanten Haushaltsmmittel 2019 für das Museum

22/04/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Übernahme der Vorfinanzierung der Fördermittel für den SV Waldenburg 1844 e.V. zur Sanierung der Heizungs- und Flutlichtanlage

23/06/2019 : Stadtrat

Beschluss zum Jahresabschluss 2018 der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Waldenburg mbH

24/06/2019 : Stadtrat

Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Gebäude Altenburger Straße 19

25/06/2019 : Stadtrat

Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Gebäude Altenburger Straße 6

26/06/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Festlegung des Terminsplanes des Stadtrates und der Ausschüsse für das II. Halbjahr 2019

27/06/2019 : Stadtrat

Abwägungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/2017 "Standortverlegung Penny-Markt"

28/06/2019 : Stadtrat

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2017 "Standortverlegung Penny-Markt"

29/06/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Satzung für den Bestattungswald der Stadt Waldenburg

30/06/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Ratenzahlung der Gewerbesteuer 2007 + Gewerbesteuerzinsen 2007

31/07/2019 : Stadtrat

Beschuss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Standortverlegung Penny-Markt in Waldenburg

32/07/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Annahme von Spenden

33/07/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Auftragsvergabe Wegebau am Museum

34/07/2019 : Stadtrat

Beschluss zur Beschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr Waldenburg

Verwaltungsausschuss

01/01/2019 : Verwaltungsausschuss

Verkauf des Flurstückes-Nr. 1711/2, Gemarkung Waldenburg (Weg des Friedens)

 

02/05/2019 : Verwaltungsausschuss

Beschluss zum Kostenvorschuss für Sachverständigenunterlagen für das Gebäude Altenburger Straße 58

Technischer Ausschuss

01/02/2019 : Technischer Ausschuss

Der Technische Ausschuss stimmt in seiner Sitzung am 05. Februar 2019 dem Bauantrag zum Anbau von 2 Balkonen am Wohnhaus auf dem Flurstück-Nr. 1302, Gemarkung Waldenburg, Am Hellmannsgrund 2, zu.

02/02/2019 : Technischer Ausschuss

Der Technische Ausschuss stimmt in seiner Sitzung am 05. Februar 2019 dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf den Flurstücken-Nrn. 1367 und 1364, Gemarkung Waldenburg, Gartenstraße 8, zu.

03/02/2019 : Technischer Ausschuss

Der Technische Ausschuss stimmt in seiner Sitzung am 05. Februar 2019 dem Bauantrag zum Neubau eines Carports auf dem Flurstück-Nr. 53, Gemarkung Franken, Dorfstr. 4, zu.

04/02/2019 : Technischer Ausschuss

Der Technische Ausschuss stimmt in seiner Sitzung am 05. Februar 2019 dem Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch / Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Flurstück-Nr. 58/3, Gemarkung Sxhwaben, Waldenburger Str. 42, zu.

05/03/2019 : Technischer Ausschuss

Der Technische Ausschuss beschließt in seiner Sitzung am 5. März 2019, den Auftrag im Rahmen der LEADER-Maßnahme "Sanierung baulicher und technischer Anlagen Freibad Waldenburg" Nr. 542018013601 LDR zur Teilmaßnahme "Sanierung Außenduschen" an die Firma Mike Kaufmann, Heizung Sanitär, Feldweg 8, 08396 Waldenburg, mit einem Angebotspreis von 13.393,50 Euro zu vergeben.

06/04/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 207/1, Gemarkung Waldenburg, Scheunenweg

07/04/2019 : Technischer Ausschuss

Vorbescheid zum Aufstellen eines Mobilheimes als Gartenhäuschen auf dem Flurstück-Nr. 597, Gemarkung Waldenburg, Altenburger Straße

08/04/2019 : Technischer Ausschuss

Beschluss zur Auftragsvergabe der gärtnerischen Pflegearbeiten im Grünfelder Park

09/05/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf dem Flurstück-Nr. 1750, Gemarkung Waldenburg, Weg des Friedens 7

10/05/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zur Umnutzung des Dentallabors zur Wohnung auf dem Flurstück-Nr. 1662/3, Gemarkung Waldenburg, Siedlung Naundorf 45

11/05/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zur Errichtung eines Carport auf dem Flurstück-Nr. 1519, Gemarkung Waldenburg, Bahnhofstraße 55

12/05/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 1718, Gemarkung Waldenburg, Weg des Friedens 1

13/05/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 548/2, Gemarkung Waldenburg, Siedlerweg 7

14/06/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 77/8, Gemarkung Franken, und Flurstück-Nr. 266/8, Gemarkung Schlagwitz

15/06/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zur Teilumnutzung einer Anbau-Dachfläche in eine Terrasse auf dem Flurstück-Nr. 327, 1 Gemarkung Waldenburg

16/06/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Umbau des Café-Kanzleigebäudes Schloss Waldenburg zur dauerhaften Nutzung

17/06/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 18, Gemarkung Schlagwitz

18/08/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zur Umnutzung des Nebengebäudes auf dem Flurstück-Nr. 3a, Gemarkung Schlagwitz

19/08/2019 : Technischer Ausschuss

Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Betriebslagerhalle auf dem Flurstück-Nr. 1171/17, Gemarkung Waldenburg

20/08/2019 : Technischer Ausschuss

Neubau eines Spielplatzes im OT Franken

21/08/2019 : Technischer Ausschuss

Neugestaltung des Spielplatzes im OT Niederwinkel

22/08/2019 : Technischer Ausschuss

Antrag auf Vorbescheid zum Umbau des Fachwerkhauses auf dcem Flurstück-Nr.63/1, Gemarkung Schwaben

23/08/2019 : Technischer Ausschuss

Antrag auf Vorbescheid zum Bau eines 2 Familienhauses auf dem Flurstück-Nr. 81/2, Gemarkung Schwaben

24/08/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Anbau an ein Wohnhaus auf dem Flurstück-Nr. 559/3, Gemarkung Waldenburg

25/08/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zur Aufstellung eines Mobilheimes auf dem Flurstück-Nr. 597, Gemarkung Waldenburg

26/08/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Neubau des Penny-Marktes auf dem Flurstück-Nr. 611/1, Gemarkung Waldenburg

27/09/2019 : Technischer Ausschuss

Bauantrag zum Ersatzneubau eines Wohnhauses auf dem Flurstück-Nr. 18a, Gemarkung Schwaben

28/09/2019 : Technischer Ausschuss

Auftragsvergabe zur Sanierung der Einfriedung am Freibad Waldenburg

29/09/2019 : Technischer Ausschuss

Auftragsvergabe zum Kauf eines Wasseraufbereitungs-/Beckenreinigungsgerätes

30/09/2019 : Technischer Ausschuss

Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 1006/1, Gemarkung Waldenburg

31/09/2019 : Technischer Ausschuss

zurückgestellt

32/09/2019 : Technischer Ausschuss

Antrag auf Vorbescheid zum Bau eines Zweifamilienhauses auf dem Flurstück-Nr. 31/11, Gemarkung Schwaben