Aktuelles zum Breitbandausbau in Waldenburg

Update: 06.05.2019

Nach der Winterpause wurde der eigenwirtschaftiche Ausbau der Breitbandversorgung durch die Dt. Telekom wieder aufgenommen mit dem Ziel das Netz im Juli 2019 in Betrieb zu nehmen. Derzeit befinden sich an nahezu allen Kabelverzweigern im Stadtgebiet Baustellen zur Umrüstung auf Multifunktionsgehäuse. Wann die einzelnen Baumaßnahmen abgeschlossen werden, ist derzeit unklar.

Nach aktuellen Informationen der Dt. Telekom kommt es zu weiteren Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Netzes, so dass der Termin für eine schnellere Breitbandversorgung nun erneut von Mitte Juli 2019 auf das 4. Quartal 2019 verschoben wurde.

Unabhängig vom eigenwirtschaftlichen Ausbau der Dt. Telekom laufen parallel die Verfahren zum geförderten Breitbandausbau.

Nach der Antragsstellung zur Förderung des Breitbandausbaus im September 2018 erhielt die Stadt Waldenburg im Dezember 2018 den Zuwendungsbescheid des Bundes über eine Zuwendung in vorläufiger Höhe für ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell nach Nr. 3.1 der Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland.

Dieser Fördermittelbescheid wurde im April 2019 an den Bund zurückgegeben, da sich der Stadtdrat dafür ausgesprochen hat, dass sich die Stadt Waldenburg dem Breitbandprojekt des Landkreises Zwickau anschließt. Grundlage dieser Entscheidung war zum einen die Situation umliegender Gemeinden, die im Zuge der Ausschreibung kein Angebot eines Telekommunikationsunternehmens für den Ausbau erhalten haben und zum anderen die schriftliche Ankündigung der Telekom, dass es aus wirtschaftlichen Gründen unwahrscheinlich ist, dass in unserem Fall ein Angebot abgegeben wird.

Im Landkreis Zwickau läuft derzeit das Markterkundungsverfahren. Nach dessen Abschluss werden durch den Landkreis Fördergebiete gebildet, die dazugehörigen Förderanträge gestellt und die Leistungen ausgeschrieben.

Update: 01.10.2018

Nachdem im August an verschiedenen Stellen im gesamten Stadtgebiet Baumaßnahmen zum Breitbandausbau begonnen haben, ruht die Arbeit nun wieder. Nach Mitteilung des von der Telekom Beauftragten Tiefbauunternehmens wurde der von der Deutschen Telekom im Markterkundungsverfahren angekündigte eigenwirtschaftliche Ausbau des Breitbandnetzes in Waldenburg ausgesetzt.

Seitens der Telekom war ursprünglich ein Abschluss der Maßnahmen für Ende 2018 geplant. Nach dem jetzigen Baustopp wurde dieses Datum korrigiert. Auf dem Onlineportal der Telekom zum Ausbaustatus erhält man derzeit für Waldenburg die Auskunft: "Der Festnetzausbau wird voraussichtlich Ende Juni 2019 abgeschlossen sein."

Ausgangssituation

Die Digitalisierung aller Bereiche des Lebens, der Wirtschaft und der Verwaltung gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Entscheidende Grundlage der Digitalisierung ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur.

Kommunen wie Waldenburg stehen bei der Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort mit anderen Kommunen in gegenseitiger Konkurrenz. Erfolgreiche Standorte werden steigende Grundstückspreise und wachsende Steuereinnahmen verzeichnen und dabei weiter an Attraktivität für private Investitionen gewinnen. Weniger erfolgreiche Standorte sind dagegen durch die Abwanderung von Einwohnern und Unternehmen bedroht. Eine unzureichende Breitbandversorgung ist somit ein gravierender Standortnachteil vieler ländlicher Regionen.

Auch in unserer Stadt Waldenburg finden wir eine unzureichende Breitbandinfrastruktur und schnelles Internet steht in weiten Teilen des Gemeindegebietes nicht zur Verfügung. Um flächendeckend im gesamten Bundesgebiet schnelles Internet zu gewährleisten, stellen Bund und Länder Fördermittel zur Verfügung.

Förderfähig sind Gemeindegebiete, die über eine unzureichende Breitbandversorgung verfügen und innerhalb der nächsten drei Jahre nicht durch den Markt mit entsprechend leistungsfähigen NGA-Anschlüssen (Next Generation Access – NGA) versorgt werden. Als unterversorgt im Sinne einer NGA-Versorgung gelten Gebiete mit einer Anschlussgeschwindigkeit von unter 30 Mbit/s im Download und unter 2 Mbit/s im Upload.

Aktivitäten der Stadt Waldenburg zum Breitbandausbau

Zur Verbesserung der Breitbandinternetversorgung in den Gemeindegebieten Waldenburg und Oberwiera gründeten die Stadt Waldenburg und die Gemeinde Oberwiera eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Namen „kommunale Arbeitsgemeinschaft Studie Breitband“.
Die Geschäfte dieser Arbeitsgemeinschaft führt die Stadt Waldenburg.

Zum Zweck der flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigem Breitband stellte die verfahrensleitende Stadt Waldenburg auf der Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ im Dezember 2016 einen Förderantrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsleistungen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Am 24. Mai 2017 übergab die Parlamentarische Staatssekretärin Frau Dorothee Bär, MdB, im Rahmen einer Veranstaltung in Bamberg den Fördermittelbescheid über 50.000 Euro persönlich an unseren Bürgermeister Bernd Pohlers.

Mit diesem Geld kann nun im Rahmen von Beratungsleistungen eine Studie erarbeitet werden, welche die Voraussetzung für ein förderfähiges Projekt zum Breitbandausbau bildet.
Die Vergabeentscheidung für die Beratungsleistungen und damit der Startschuss für die Erstellung der sogenannten Machbarkeitsstudie erfolgte am 28.06.2017.

Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus" (PDF 572 kB)

Was passiert im Rahmen der Beratungsleistungen?

Am Anfang des Förderprozesses steht die Erfassung der derzeitigen Breitbandversorgungssituation. Dabei muss detailliert dargestellt werden, wie hoch die verfügbare Internetgeschwindigkeit in den einzelnen Gemeindegebieten ist.

Im nächsten Schritt wird eine Markterkundung durchgeführt. Dazu werden Netzbetreiber bzw. private Investoren zu einer Stellungnahme aufgefordert, ob sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau innerhalb der nächsten drei Jahre planen und welche Bandbreiten anschließend zur Verfügung stehen. Gebiete, in denen bereits ein Hochgeschwindigkeitsnetz (NGA-Netz) vorhanden ist oder Gebiete, die in den nächsten drei Jahren privatwirtschaftlich ausgebaut werden, sind grundsätzlich nicht förderfähig.

Nach Abschluss der Markterkundung wird ein vorläufiges Erschließungsgebiet definiert. Zudem werden verschiedene Ausbauszenarien und Technologieansätze verglichen. Schließlich folgt eine Gegenüberstellung und ein Wirtschaftlichkeitsvergleich der beiden möglichen Fördermodelle (Betreibermodell oder Wirtschaftlichkeitslückenmodell).

Mit ersten Ergebnissen aus diesem Bereich rechnen wir im Herbst 2017.

Den Abschluss der Beratungsleistungen bildet die Einreichung des Fördermittelantrages zur Förderung von Breitbandinfrastrukturprojekten, also dem tatsächlichen Ausbau.

Markterkundungsverfahren gestartet

Am 31.07.2017 begann das Markterkundungsverfahren zum Breitbandausbau. Nun sind die Netzbetreiber aufgefordert eine Ausbauerklärung für die nächsten drei Jahre abzugeben. Die Frist zur Abgabe der Erklärungen läuft bis zum 2. Oktober 2017. Mit ersten Ergebnissen können wir also Anfang Oktober rechnen.

Auf der Seite des Breitbandbüros des Bundes www.breitbandauschreibungen.de können alle offenen und abgeschlossenen Verfahren eingesehen werden.

Das Verfahren für die Stadt Waldenburg und die Gemeinde Oberwiera finden Sie unter folgendem Link:

www.breitbandausschreibungen.de

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Nach Abschluss des Markterkundungsverfahrens steht nun fest, dass von allen Netzanbietern lediglich die Telekom Deutschland GmbH eine Eigenausbauerklärung abgegeben hat. Das heisst, die Telekom Deutschland GmbH plant einen eigenwirtschaftlichen Ausbau (Vectoring) innerhalb der nächsten drei Jahre.

Das Markterkundungsverfahren zeigt, dass derzeit im gesamten Stadtgebiet rund 2.000 Haushalte und rund 220 Gewerbe unterversorgt sind. Diese Adresspunkte verfügen im Moment über eine Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s.

Nach dem Eigenausbau durch die Telekom Deutschland GmbH würden rund 350 Haushalte und rund 40 Gewerbe unterversorgt bleiben.
Diese Eigenausbauerklärung der Telekom Deutschland GmbH wurde durch die Stadt Waldenburg akzeptiert.

Im nächsten Schritt ist ein persönliches Gespräch mit der Telekom Deutschland GmbH für Anfang des Jahres 2018 geplant, in welchem die Zeitschiene und der Umfang des Ausbaus abgestimmt werden soll.

Zusätzlich prüfen die Mitarbeiter und Stadträte der Stadt Waldenburg derzeit zum Einen die Möglichkeiten zum Umgang mit den verbleibenden unterversorgten Adresspunkten und zum Anderen die Möglichkeiten eines flächendeckenden Ausbaus mit zukunftsfähiger Glasfasertechnologie.

Eigenausbau der Telekom Deutschland

In Folge der Eigenausbauerklärung der Telekom Deutschland im Rahmen des Markterkundungsverfahrens liegen der Stadtverwaltung Waldenburg nun die konkreten Ausbaupläne der Telekom vor.

Als eine Möglichkeit der Breitbandversorgung setzt Telekom für die Übertragung der Breitbandsignale im Festnetz die VDSL-Technologie (Very High Speed Digital Subscriber Line) ein.

Der durch die Telekom Deutschland geplante sowie von der Bundesnetzagentur (BNetzA) bestätigte Ausbau sieht vor, dass die vorhandenen Kabelverzweiger (KVz) in der Stadt Waldenburg und den Ortsteilen mit modernster Glasfaser- und MSAN-Technik (Multi Service Access Node) angeschlossen werden. Von der VDSL-Technik im KVz werden die Breitbandverbindungen über die vorhandenen Kupferleitungen zu den Hausanschlüssen geführt, so dass im Umkreis der ausgebauten KVz Geschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s im Download und 40 Mbit im Upload möglich sind. Bei einem Einsatz von Super-Vectoring (evtl. ab Ende 2018) erhöhen sich die Übertragungsraten auf bis zu 200 Mbit/s.

Im Stadtgebiet werden alle vorhandenen KVz von der Telekom Deutschland ausgebaut. Diese befinden sich an den folgenden Standorten:

Waldenburg

Altenburger Straße 40, Altenburger Straße 70, Am Erdbeerfeld 2, Am Thomasberg 9, Bahnhofstraße 23, Bahnhofstraße 59, Gartenstraße 2A, Glauchauer Gasse, Mittelstadt 7, Pachtergasse 14, Seminarberg1, Siedlung Naundorf 2, Thomas-Müntzer-Siedlung 11, Ziegeleiweg 7

Dürrenuhlsdorf

Bergstraße 36

Niederwinkel

Niederwinkler Hauptstraße 2

Schlagwitz

Ortsausgang Richtung Dürrenuhlsdorf

Schwaben

Waldenburger Straße 1