Schiedsstelle der Stadt Waldenburg
Schlichten ist besser als Richten
Das Verfahren vor der Schiedsstelle dient dem Ziel, Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien gütlich und mit geringem Kostenaufwand beizulegen. Das Grundprinzip lautet dabei: "Schlichten statt Richten", was soviel bedeutet wie: Schnell, kostengünstig und friedensstiftend.
Rechtsgrundlage ist das Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen (Sächsisches Schiedsstellengesetz - SächsSchiedsStG)
Örtliche Zuständigkeit der Schiedsstelle / der Friedensrichter
Im Regelfall ist die Schiedsstelle zuständig, in deren Wohnort der Antragsgegner tatsächlich wohnt.
Auf Grund einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Waldenburg und den Gemeinden Remse und Oberwiera, übernimmt die Stadt Waldenburg die Aufgaben einer Schiedsstelle für diese Gemeinden.
Kontakt
Postanschrift:
Stadtverwaltung Waldenburg
- Schiedsstelle -
Markt 1
08396 Waldenburg
Sprechzeiten:
nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
Telefon: 037608 123-0
Ansprechpartner:
Herr Axel Pietzsch (Friedensrichter)
Frau Nicole Hofmann-Clauß (Stellvertreterin)
Das Einwohnermeldeamt informiert
Aktuell nur Annahme von Fotos in Papierform
Aufgrund technischer Probleme mit dem PointID der Bundesdruckerei sowie mit den QR-Codes der Fotografen bitten wir Sie, ab sofort bis auf Widerruf, zur Beantragung von Personaldokumenten Lichtbilder ausschließlich in Papierform mitzubringen.
Es können derzeit keine digitalen Lichtbilder von unserem PointID ausgelesen werden.
Hintergrund:
Seit Donnerstag, 1. Mai 2025, benötigen Bürgerinnen und Bürger ein digitales biometrisches Passbild, um einen neuen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen. Diese neue bundesweite gesetzliche Regelung soll Manipulation verhindern und die Sicherheit von Ausweisdokumenten erhöhen. Eine Übergangsfrist soll bis 31. Juli 2025 gelten.
Diese Situation ist für alle sehr ärgerlich und wir bitten dies zu entschuldigen.
Das Einwohnermeldeamt der Stadt Waldenburg bleibt am Brückentag
am Freitag, dem 30.05.2025 geschlossen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!