Sitzungskalender des Stadtrates und des Ausschusses

10.06.2025 Stadtrat

Die öffentliche Sitzung beginnt 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen und Ausschusssitzungen

TOP 3: Bürgerfragestunde

TOP 4: Beschluss Vergabe Bauarbeiten „Heizung Sanitärinstallation" Museum Naturalienkabinett Waldenburg

a) Los 20b Lüftung

b) Los 20c Heizungs- und Sanitärinstallation

TOP 5: Wahl des Friedensrichters/der Friedensrichterin und dessen/deren Stellvertretung

TOP 6: Beschluss zur Festlegung von Stadträt/innen zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften im II. Halbjahr 2025

TOP 7: Beschluss zur Beschaffung eines Ratsinformationssystems

TOP 8: Bürgermeisterinformationen

TOP 9: Anfragen des Stadtrates

24.06.2025 Hauptausschuss

Der öffentliche Teil der Sitzung des Hauptausschusses begint 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Das Einwohnermeldeamt informiert

Aktuell keine Fotoaufnahmen im Meldeamt möglich

Aufgrund technischer Probleme mit dem PointID der Bundesdruckerei können Lichtbilder zur Beantragung von Personaldokumenten derzeit noch nicht vor Ort im Einwohnermeldeamt gemacht werden. QR-Codes für digitale Aufnahmen von zertifizierten Fotografen können aber verarbeitet werden. Wir bitten Sie daher, bis auf Widerruf, Ihre Lichtbilder zur Beantragung von Personaldokumenten weiterhin bei entsprechend anerkannten Fotografen oder Drogeriemärkten zu erstellen.

Es können derzeit keine digitalen Lichtbilder mit unserem PointID vor Ort gemacht werden.

Hintergrund:
Seit Donnerstag, 1. Mai 2025, benötigen Bürgerinnen und Bürger ein digitales biometrisches Passbild, um einen neuen Personalausweis oder Reisepass zu beantragen. Diese neue bundesweite gesetzliche Regelung soll Manipulation verhindern und die Sicherheit von Ausweisdokumenten erhöhen. Eine Übergangsfrist soll bis 31. Juli 2025 gelten.

Diese Situation ist für alle sehr ärgerlich und wir bitten dies zu entschuldigen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!